Urteile zu § 193 SGG – Seite 274

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Beschwerdefrist · PKH-Antrag zur Durchführung einer Nichtzulassungsbeschwerde · Ablehnung des PKH-Antrags · erfolglose Anhörungsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · Vorliegen eines besonderen Härtefalles · Ungleichbehandlung mit Leistungsberechtigten nach dem SGB 2

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – pflichtversicherter Rentner

Nachweis über erzieltes Arbeitseinkommen bzw Änderung des … · Hinweis- und Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Publizist

keine Versicherungspflicht einer Übersetzerin von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten … · Verwirkung kommt bei behördlichem Unterlassen nicht zum … · keine Anwendung der §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – soziale Pflegeversicherung

Klage auf Bewilligung von Leistungen nach der Pflegestufe I · Streitgegenstand · Maßgeblichkeit nur des im Zeitraum bis 31.12.2016 … · keine Berücksichtigung von Veränderungen ab 1.1.2017

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Streit unter Kollegen · Austragen persönlicher Konflikte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anspruch auf vorläufige Leistungsbewilligung im … · Anspruch auf Sozialhilfe bei Ausschluss eines … · Zulässigkeit der Inanspruchnahme eines …

Sozialrecht Abgeändert