Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Aufenthaltsrecht aus Arbeitnehmerfreizügigkeit · Anforderungen an den Umfang einer Tätigkeit als Grundlage …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 193 SGG – Seite 284
Sozialgerichtsgesetz
44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.110 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Aufhebung der Rentengewährung bei Umzug in …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Bestimmung des Durchschnittswerts bei Schwankungen im … · Auslegung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Fehlen von Entscheidungsgründen iS von § 136 Abs 1 Nr 6 SGG · Verweisung gemäß § 153 Abs 2 SGG · neue rechtserhebliche Tatsachen oder Beweisanträge in der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen G nicht für nach § 2 Abs 3 SGB 9 … · keine Klärungsbedürftigkeit · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · keine Relevanz einer pflegevertraglichen Vereinbarung für …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 … · formgerechte Revisionsbegründung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
nebenberuflich selbstständige Tätigkeit · Beitragsbemessung · keine Anwendung der Beitragsverfahrensgrundsätze … · rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsakts ab dem …
Sozialrecht
Ausschluss der Zulassung bei ausgelaufenem Recht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung · Tragfähigkeitsbescheinigung · Businessplan · Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohngruppenzuschlag · Pflegestufe · ambulante Betreuung · Gemeinschaftseinrichtungen · Sozialhilfe
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wohngruppenzuschlag · soziale Pflegeversicherung · Gemeinschaftseinrichtungen · Wohnform · Pflegestufe I
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsanspruch in der Bedarfsgemeinschaft mit … · Anerkennung von Unterkunftskosten bei Anmietung eines zuvor … · Berücksichtigung von Zahlungen eines Elternteils auf …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Prozessunfähigkeit · Demenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an ein fristaufschiebendes … · Genehmigungsfiktion der Leistungsgewährung bei einer … · Zulässigkeit der Rücknahme einer durch Fiktion erfolgten …
Sozialrecht
keine Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Aufgabe der für den Wohnsitz des Versicherten zuständigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen