Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 193 SGG – Seite 290
Sozialgerichtsgesetz
44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.110 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schülerbeförderungskosten · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Übertragung des Wahl- und Bestimmungsrechts auf die Eltern
Sozialrecht Aufgehoben
Stimmrechtsvereinbarung außerhalb des … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung von Einkommen · angemessene Beteiligung an den Verpflegungskosten bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
wirtschaftliches Risiko
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Gewährung vorläufiger SGB …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
tatsächliche Aufwendungen · Kosten einer Räumungsklage · Entstehung der Mietrückstände aufgrund einer rechtswidrigen … · fehlende Mitwirkung des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsmittel · Anspruch auf LifeVest-System nur für die im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Speicherung und Löschung eines Lichtbildes
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Architektin · Tätigkeit als Immobiliengutachterin
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
anpassungsunschädlicher Dreijahreszeitraum · rückwirkende Gewährung einer Rente an die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführer einer UG … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
forstwirtschaftlicher Unternehmer · Einwirkung · Inkorporation von Infektionserregern · Krankheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
nachgezahlte Verletztenrente · gerichtlicher Vergleich · Antragserfordernis · Formularvordruck
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einholung eines weiteren zeitgleichen Gutachtens auf einem … · kein Verstoß gegen § 200 Abs 2 Halbs 1 SGB 7 · Rüge erst im Klageverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
örtliche Zuständigkeit · anerkannter Flüchtling · Aufenthaltstitel · Verpflichtung zur Wohnsitznahme in Schleswig-Holstein
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Glaubhaftmachung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsforderung · Grundsicherung · Krankenversicherungsbeiträge · Pflegeversicherungsbeiträge · SGB II
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Präklusionswirkung einer früheren Entscheidung über die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung eines Versicherungsfalls · Aussetzung des Verfahrens gem § 108 Abs 2 SGB 7 · gesetzliche Unfallversicherung · Unfallversicherungsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen