Urteile zu § 193 SGG – Seite 309

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem … · Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ … · Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 82
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Bezeichnung eines prozessordnungsgerechten Beweisantrags · Rentenstreitverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Mainz 11. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Parteiöffentlichkeit der Beweisaufnahme

Ausschluss der Anwesenheit eines Betreuers oder … · Gefahr von abweichenden Darstellungen oder geändertem … · Verzerrung des Gutachtenergebnisses durch Anwesenheit … · Leitungsbefugnis des Gerichts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Falschberatung durch Vertragsarzt · kein Anspruch auf Fortzahlung des Krankengeldes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

abweichende Rechtsprechung des BVerwG · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · rechtliche Qualifikation des Berichts der Radarkommission

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeldbeschluss

Anordnung des persönlichen Erscheinens · Nichterscheinen · Erteilung eines Nachsendeauftrags · keine Nachsendung von Postzustellungsurkunden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Pflege durch Angehörige · Beschäftigung bei einem ambulanten Pflegedienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stralsund 7. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · gewöhnlicher Aufenthalt · Sinn und Zweck des SGB II · Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Voraussetzungen für Eingriff in gesundes Organ · Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen