Urteile zu § 193 SGG – Seite 312

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · wesentliche Lernziele · Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Student

Überschreitung der Altershöchstgrenze · Verlängerung der Versicherungspflicht · Betreuung eines Kindes · Aufnahme eines Masterstudiums

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Versorgung mit einem Bemer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · haftungsbegründende Kausalität · genereller Ursachenzusammenhang · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verwerfung wegen Unzulässigkeit · Kostenentscheidung · Kostenprivilegierung nach 183 SGG · Rechtsnachfolgerin des verstorbenen Ehegatten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Ulm 13. Kammer Urteil
Rentenversicherung – approbierter Apotheker

Befreiung von der Versicherungspflicht in der Beschäftigung … · Zuordnung einer Erwerbstätigkeit zum Berufsfeld der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Erhöhung einer Verletztenrente gem § 1154 Abs 1 S 1 RVO · MdE nach DDR-Recht · Überprüfung einer Änderung gem § 1154 Abs 1 S 2 RVO

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw … · Betriebskostenguthaben · Verbraucherinsolvenz · Insolvenzmasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Voraussetzungen der Ersatzpflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unangemessenheit der Heizkosten · keine Berücksichtigung des Hausgrundstücks wegen besonderer … · keine Kostensenkungsobliegenheit · Gesamtbetrachtung der Aufwendungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrages bei teilweiser …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der … · geklärte Rechtsfrage · höchstrichterliche Entscheidung · eindeutige Gesetzeslage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Auslegung des Begriffs "dieselbe Krankheit" · sozialgerichtliches Verfahren · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen