Urteile zu § 193 SGG – Seite 316

Sozialgerichtsgesetz

44.117 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.117 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS

Beendigung des Referendariats · Versäumnis der Jahresfrist nach § 186 Abs 1 Nr 2 SGB 6 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4

gesundheitliche Voraussetzungen für das Merkzeichen Bl · Blindheit · Vollbeweis · Verkennung des Beweismaßstabs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS

Erlangung der Hochschulzugangsvoraussetzung auf dem Dritten … · Überschreitung der Altersgrenze

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss

hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten … · Nichtzulassungsbeschwerde · Ablauf der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss

Verfahrensfehler · Amtsermittlung · weiterer Ermittlungsbedarf bei fehlender Qualifikation des … · Darlegung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Abgrenzung zum Leistungsanspruch des Hilfebedürftigen · materielle Beweislast für das Bestehen eines … · fehlende Feststellungen zu Einkommens- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen