Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 324
Sozialgerichtsgesetz
44.121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.121 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillig versicherter hauptberuflich selbstständig … · Beitragsbemessung nach § 240 Abs 4 S 2 SGB 5 · kein Anspruch auf Mindestkrankengeld · Höhe des Arbeitseinkommens laut Einkommensteuerbescheid …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Anforderungen an Weiterbildungsmaßnahme · Sicherstellung der Finanzierung des dritten …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstweilige Anordnung · aufschiebende Wirkung · Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsbarkeit · Abwägung der Interessen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erwerbsminderungsrente · Leistungsfähigkeit · Rentenversicherung · Rehabilitationsmaßnahme · Berufliche Eignung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenanpassung · aktueller Rentenwert · gesetzliche Rentenversicherung · Rentenwertbestimmungsverordnung · Nachzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auswirkungen einer Augenerkrankung auf die Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsentgelt · zusätzliche Belohnungen für Werktätige im Bergbau
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorgeburtliche Einkünfte · Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger … · Bemessungszeitraum · Maßgeblichkeit des letzten steuerlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagerücknahme · Postulationsfähigkeit
Sozialrecht
atypischer Fall iS des § 48 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Übersteigung des Beschwerdewertes · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verschulden im Rahmen des § 197 Abs 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Aufschubtatbestand · Beweispflicht des Versicherten für das Vorliegen einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · Beteiligung an Fondsgesellschaften · Ermittlung des Verkehrswertes · Kurs- bzw Verkaufswert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · überwiegendes öffentliches Vollzugsinteresse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht
aktive Hilfeleistung gegenüber Dritten · Hinterherlaufen hinter einer bewaffneten Person und die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · absoluter Revisionsgrund · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · rechtswidriger tätlicher Angriff · geschlechtszuweisende Operation
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht