Urteile zu § 193 SGG – Seite 363

Sozialgerichtsgesetz

44.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.142 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neufeststellung des JAV gem § 90 Abs 2 SGB 7 · gleichartige Tätigkeit · Lehramtsstudentin · abgeschlossenen wissenschaftliche Hochschulbildung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeit zwischen … · öffentlich-rechtliche Natur des Rechtsverhältnisses · sozialversicherungsrechtliche Portabilität des Wertguthabens · keine Zersplitterung der Rechtsprechung aufgrund …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – zulässige Berufung

Rechtsmittelberechtigung · Prozessstandschaft · haftungsbeschränkter Beigeladener · gesetzliche Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Bewilligung von Rente wegen voller … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers nach § 40a … · Verfassungsmäßigkeit · keine unzulässige echte Rückwirkung der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Amtsermittlungspflicht gem §§ 20, 21 SGB 10 · Einholung einer ärztlichen Stellungnahme · Einschätzung eines BG-Mitarbeiters ohne ärztliche Zulassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 355
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Bezugsberuf · Arbeitslosigkeit · erster Arbeitsmarkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 22. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nichtanwendung der Leistungsausschlüsse für Ausländer auf … · kein Leistungsausschluss aufgrund ständiger Aufenthaltnahme … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Kosten für unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen