Urteile zu § 193 SGG – Seite 387

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · Ausgleich einer Behinderung · Versorgung mit einem Sportrollstuhl zur Teilnahme am … · Sozialhilfe

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten · stationäre Wohnheimunterbringung und Besuch einer Werkstatt … · Einrichtungswechsel · Ermessen des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Vertretungszwang

Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Übergabe des unterschriebenen Urteils an die Geschäftsstelle · Fünf-Monats-Frist · fehlende Urschrift des Urteils in der Verfahrensakte

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Beauty Advisor

Promotionstätigkeit · Verkauf und Vermarktung von Duft- und Pflegeprodukten · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 133. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verzicht auf Kostenerstattung durch Prozessgegner · hinreichender sachlicher Grund · Vertrag zu Lasten Dritter · Schädigungsabsicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlung aus Zugewinnausgleich

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Speyer 1. Kammer Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe bei … · Änderung der Rentenpläne wegen der mit Art 1 Nr 8 RVLVG …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Amtsermittlung · Sachverständigengutachten · keine ausdrücklichen Angaben des Sachverständigen zu den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Haushaltshilfe · Abgrenzung zur Hilfe zur Pflege nach dem SGB 12 · kein Bedarf an Leistungen der Grundpflege

Sozialrecht