Urteile zu § 193 SGG – Seite 396

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Fünfpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt im Landkreis … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · räumlicher Vergleichsbereich

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Methodenfreiheit · schlüssiges Konzept für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld · Festlegung des Vergleichsraums

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Prämiensparvertrag · Verwertbarkeit bei möglicher vorzeitiger Auflösung trotz … · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Schlaf-Apnoe-Syndrom · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

AU-Bescheinigung "bis auf Weiteres" · Fortbestand der AU · Wiedervorstellungstermin kein Endzeitpunkt · keine Pflicht des Versicherten zur Vorlage einer neuen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen nach dem 1.4.2011 · Tilgung durch monatliche Aufrechnung iHv 10 % des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei … · Terminwahrnehmung durch Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

GdB-Feststellung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · medizinische Tatsachenfrage nicht ausreichend · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Saarland 19. Kammer Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

Abgrenzung ambulant betreuter Wohngruppen von stationären … · gemeinsame Wohnung · Übergangsregelung des § 122 Abs 3 SGB 11

Sozialrecht Aufgehoben
SG Heilbronn 11. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Nichteinhalten der Entscheidungsfrist · Sanktionscharakter · kein nachträglicher Einwand der Krankenasse über …

Sozialrecht
SG Schwerin 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwendungsersatz bzw Fahrkostenerstattung des Arbeitgebers · Abgrenzung von der Fahrkostenerstattung für Fahrten … · kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit

Sozialrecht
SG Halle 33. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · fremdwirtschaftliche Tätigkeit · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert