Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 447
Sozialgerichtsgesetz
44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.154 Entscheidungen
keine Inzidentprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
isolierte Kostenentscheidung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweiser EM · teilweiser EM bei Berufsunfähigkeit · Verweisbarkeit auf allgemeinen Arbeitsmarkt · Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassung der verspäteten Antragstellung · unbillige Härte · keine Verletzung der Beratungspflicht durch BA · Aushändigung des Merkblattes für Arbeitslose
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Darlehen für Schulden bei einem … · keine Bedrohung durch Stromsperre mangels …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einstweilige Anordnungen sind zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung
Sozialrecht Abgeändert
Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Arbeitslosengeld II · Sonderbedarf · Erstausstattung bei Schwangerschaft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Duldung · Abschiebungsverbot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
generalisierte Angststörung · Depression · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Gruppentherapie
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · Rechtsfrage · Bewertung menschlichen Verhaltens · Sozialadäquanz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Studentin · Arbeitsunfall · Maßgeblichkeit des Lebensalters · keine Voraussetzung: Verzögerung oder Nichtbeendigung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Heilbehandlung · Kosten für Nagelpflege · Bezug einer Pflegezulage · Härteausgleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslandstätigkeit · Ausstrahlung · Auslandsunfallversicherung · etwaiger Beratungsfehler gegenüber dem Arbeitgeber
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · multiple Sklerose · ursächlicher Zusammenhang · neue Studie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
MdE-Feststellung · wesentliche Änderung gem § 48 Abs 1 SGB 10 iVm § 73 Abs 3 … · Verfassungsmäßigkeit · Gleichheitssatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht
Die Antragstellerin begehrt im Wege einer einstweiligen Anordnung die vorläufige Verpflichtung des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Festlegung des Rückwirkungszeitraums
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · Konsensempfehlungen · Konstellation B 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Dreiwochenfrist des § 13 Abs 3a SGB 5 · Genehmigungsfiktion · keine Anwendbarkeit der §§ 44ff SGB 10
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss des Rücktritts- und Kündigungsrechts des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert