Urteile zu § 193 SGG – Seite 466

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und … · unabweisbar gebotene Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuflussprinzip · Überweisung der Rente für das sog Sterbevierteljahr auf das … · keine bereiten Mittel

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Rückgriff auf MdE-Kriterien durch das LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Notwendigkeit der vorherigen Einschaltung der Krankenkasse · kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für … · kein Systemmangel · keine Kostenerstattung für In-Vitro-Fertilisation bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kostenübernahme für einen Gebärdensprachkurs für die Eltern … · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · kein besonderer Anlass

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für eine Montessori-Therapie

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Asylbewerberleistung – Leistungsberechtigung

§ 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG in der ab dem 18.3.2005 geltenden … · keine Anwendbarkeit auf Begünstigte einer Altfall- oder … · längerfristige Aufenthaltsperspektive

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

betriebliche Gemeinschaftsfeier · sachlicher Zusammenhang · privater Bereich · ehrenamtlicher Helfer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Verwaltungsaktseigenschaft von Ausführungen der Krankenkasse

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · Notwendigkeit einer weit geöffneten Wagentür

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen