Urteile zu § 193 SGG – Seite 49

Sozialgerichtsgesetz

44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.085 Entscheidungen

SG Berlin 116. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers bis zum … · Entbehrlichkeit des Verfahrens wegen der Aufnahme einer …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Urteil

Übergabe an die Geschäftsstelle · Überschreitung der Fünfmonatsfrist · Fehlen von Gründen · Verfahrensfehler

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

GdB-Feststellung · Bluterkrankheit · antihämophiles Globulin · FVIII-Substitution

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Mensch mit hohem Unterstützungsbedarf · erhebliche Kommunikationsstörung · Betreuung in einer heilpädagogischen Tagesförderstätte · Betreuungsschlüssel

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · sozialrechtliches Verfahren · Rücknahmeentscheidung nach § 44 Abs 1 SGB 10 · keine rückwirkende Zahlung zunächst rechtswidrig versagter …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund · Tatsachenangabe · fehlende Entscheidungsgründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Rechtsprechung eines anderen obersten Gerichtshofs des … · Gerichtsbescheid

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des … · nachweisliche Weiterleitung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Angemessenheitsfiktion · Anwendungsbereich · Neuanmietung ohne vorherige Zusicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwilliges Mitglied · selbstständig Tätiger · Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit · Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB 4

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Elterngeldrecht · nachgeburtliches Einkommen · Durchschnittsberechnung · Begrenzung des Anwendungsbereichs des § 2 Abs 3 BEEG nur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Nordhausen 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vollstreckungsabwehrklage

Vollstreckung der Kostenfestsetzung · Fortwirkung des ursprünglichen Kostenregimes · Rechtsanwaltsvergütung · Bestimmung der Rahmengebühr

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Unternehmern · zuletzt ausgeübte Tätigkeit · Anlagenbauer · kein Arbeitseinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Anspruchseinschränkung · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Erforderlichkeit eines Verschuldens des … · Ablauf der Überstellungsfrist

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – berufliche Weiterbildung

Anspruch auf Weiterbildungsprämie · Abschluss in einem Ausbildungsberuf · beschleunigte Grundqualifikation für den Güterkraftverkehr

Sozialrecht Aufgehoben