Urteile zu § 193 SGG – Seite 494

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Darlehen für Schulden · Stromkostennachforderung bei Beheizung des Eigenheims mit … · Unmöglichkeit der Differenzierung zwischen Heiz- und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Organisation · betriebliche Zielsetzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Unfallkausalität · tätlicher Angriff am Arbeitsplatz · persönliches Tatmotiv des Angreifers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Untermietverhältnis · keine Minderung der Unterkunftskosten allein aufgrund des … · Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit … · Ruhen von Leistungen der Opferentschädigung bei Erhalt von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Anschaffung einer Heizquelle für eine Wohnung …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsanspruch eines EU-Ausländers · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren · Widereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlendem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherung – Freie und Hansestadt Hamburg

alleinige Arbeitgeberin für in einem öffentlich-rechtlichen … · Verpflichtung zur Zahlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 204. Kammer Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Ablauf der Sperrfrist · Widerspruchseinlegung per Telefax · "OK"-Vermerk des Sendeberichts als Zugangsnachweis · Rechtsstaatsprinzip

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zusicherung gem § 22 Abs 4 SGB 2 und Angemessenheit der … · Angemessenheit der Umzugskosten · keine Notwendigkeit zur Beauftragung eines …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 172. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · Schadenersatz wegen abgebrochener Weiterbildungsmaßnahme · Bestimmung des Umfangs und der Höhe · Abgrenzung Schadenersatz und Vertragsstrafe

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Übernahme von Umzugskosten · Beauftragung eines Umzugsunternehmens oder Selbsthilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen