Urteile zu § 193 SGG – Seite 516

Mitinhaberin eines Modeateliers · alleinige Zuständigkeit für das Modedesign · keine bildende Künstlerin iS des KSVG · überlange Verfahrensdauer

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Aufrechnung eines … · Glaubhaftmachung besonderer Notlage

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Voraussetzungen · Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen …

Anforderung an den Nachweis der Kosten für Unterkunft und … · Feststellung eines Rechtsbindungswillens bei ausbleibender …

Anspruch erwerbsfähiger Unionsbürger auf Leistungen der … · Prüfungsmaßstab im einstweiligen Rechtsschutz · Prüfung der Europarechtskonformität des … · Beiladung des Sozialhilfeträgers im Rechtsstreit gegen …

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Härteregelung des BVerfG · Anschaffung von Rechtsliteratur · verfassungskonforme Auslegung

Anforderung an die Nachholbarkeit der Anhörung · hinreichende Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides

Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem getrennt … · Kosten für einen Besuch im Jahr · Durchschnittsverdiener als Maßstab · verfassungskonforme Auslegung

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Leistungsausschluss niederländischer Staatsangehöriger · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Rechtszeitigkeit der Erklärung eines Vorbehalts gegen die …

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · keine Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

fehlender Erfolg des Widerspruchs · weder direkte noch analoge Anwendung des § 63 Abs 1 S 2 SGB … · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Hilfebedürftigkeit · Kostendeckung durch Nachlass

Geschäftsführer einer insolventen GmbH · Geschäftsführer und Liquidator der Tochtergesellschaft als … · Insolvenzverwalter

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Änderungsbescheid wegen der Erzielung eines niedrigeren … · keine Überprüfung der Höhe der Leistungen für Unterkunft … · Bestandskraft

keine Vermeidung von Hilfebedürftigkeit · nicht Mitglied der Bedarfsgemeinschaft · Verfassungsmäßigkeit

Auslegung des Begriffs der allgemeinbildenden Schule · Orientierung an bundesrechtlichen Maßstäben · Gleichbehandlung mit nicht behinderten Schülern