Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 523
Sozialgerichtsgesetz
44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.174 Entscheidungen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Nichtanwendung auf Unionsbürger · Gleichbehandlungsgebot · europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtliches Gehör · grundsätzliche Bedeutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Stimmrechtsbindung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Aufforderung zur …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Nettoentgeltdifferenz bei vorherigem Bezug von … · abweichende Arbeitszeiten von Beschäftigungen vor und nach … · § 421j Abs 4 SGB 3 nur für Modifikation der Leistungshöhe …
Sozialrecht
Aufgabe der Berufsausübung als Voraussetzung der Annahme …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Vermutung einer Versorgungsehe
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung · Fälligkeit der Nachzahlung nach erforderlichem Umzug
Sozialrecht
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsaufgabe · wichtiger Grund · Aufhebungsvertrag · drohende betriebsbedingte Kündigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfolg des Widerspruchs · Änderung einer vorläufigen Entscheidung über eine … · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Neuberechnung · "fiktive Zugehörigkeit"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine rückwirkende Anwendung der ab 1.1.2003 verkürzten … · Geltungszeitraumprinzip · intertemporales Recht · sperrzeitbegründendes Ereignis
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
mangelnde Klarheit · Vollmacht für sämtliche Angelegenheiten vor Behörden und … · Schutzfunktion einer individualisierten Prozessvollmacht
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Freizügigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Haushaltshilfe · Krankenversicherung · Leistungsausschluss · Versorgungsbedarf · Unfallfolgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Frage des Erlasses des Zusatzbeitrages bei geringem …
Sozialrecht Abgeändert
Zusatzbeitrag · SGB V · Sonderkündigungsrecht · Satzungsänderung · Beitragsfestsetzung
Sozialrecht Abgeändert
Die Beteiligten streiten wegen der Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV), der Leistungen aus der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten wegen der Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV), der Leistungen aus der …
Sozialrecht Klage abgewiesen