Urteile zu § 193 SGG – Seite 525

Eingliederungshilfe · SGB XII · Abgrenzung Jugendhilfe · Dauerleistung · Hirnfunktionsstörung

Witwenrente · Wartezeit · Beitragserstattung · Versicherungsverhältnis · Rentenanspruch

Ermittlung des Grades der Schädigung · Beurteilung der Kausalität zwischen einer …

grundsätzliche Bedeutung · Rechtsfrage von übergreifender Relevanz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · schwankendes Einkommen · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zu …

Berufsunfähigkeit des Leiters eines Warenlagers bei …

Anforderungen an die Betriebsaufgabe · Annahme der Masselosigkeit bei Ausgleich von …

Antragsfrist · Gesetzesänderung · Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift des § 434 j Abs. 2 S. 2 …

Vertrauensschutz bei Verzögerung in der Umsetzung eines … · Änderung eines Rentenbescheides

VEB Kreisbaubetrieb H. · betriebliche Voraussetzung

Rechtsgrundlage einer Erstattungsforderung für vorläufig …

Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer … · Berücksichtigung nur singulär auftretender …

Versorgungsanspruch · Blindheit als Schädigungsfolge · unmittelbare Kriegseinwirkung · schlechte Versorgung

Entscheidung durch Gerichtsbescheid · besondere Bedeutung des Rechtsstreits · Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG: keine zwingende … · gesetzliche Unfallversicherung

Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Prüfung des Mangels der Vollmacht von Amts wegen

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · unangemessene Unterkunfts- und Heizkosten · bereits erfolgte Kürzung der Leistungen nach Ablauf der …

Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers auf eine … · Zugang des Hinweisschreibens · Zugangsvermutung · Anscheinsbeweis

Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung · Anforderungen an die Zusätzlichkeit der Tätigkeit · Voraussetzung eines öffentlich-rechtlichen …

Feststellung der Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und … · Aussagekraft eines Sprachtests

Unterbrechung länger als zwei Stunden · Lösung des sachlichen Zusammenhangs · kein Wiederaufleben durch Fortsetzung des Weges in …

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug · Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen … · Erforderlichkeit des Umzugs · zu kleine Wohnung

Änderung der Leistungsbewilligung