Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 528
Sozialgerichtsgesetz
44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.174 Entscheidungen
Kosten der Unterkunft, Angemessenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Beitragspflicht einer nach dem Berliner …
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme von Mietschulden · Ermessensausübung · missbräuchliches Verhalten des Hilfebedürftigen · Nichtleistung der Mietzahlungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
rechtskräftiger Abschluss des … · Antrag auf Rückübertragung nach dem 31.8.2009 · Verfassungsmäßigkeit der §§ 37, 49 sowie 38 Abs 2 iVm 34 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung · Erfordernis des Vollbeweises für einen … · Ablehnung des Ruhens des Widerspruchsverfahrens durch die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung nach SGB II · Einkommensanrechnung · medizinisch notwendige Aufwendungen · Bedarfsgemeinschaft · Zusatzversicherungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beitrittsgebiet · überwiegend unter Tage ausgeübte Tätigkeit · Gleichstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Ermessensentscheidung · Verletzung eines Anspruches auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Vorliegen neuer Gesichtspunkte für eine andere Beurteilung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Anweisung an geschulte und sonst zuverlässige Fachkraft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
versicherte Tätigkeit · Hilfeleistung · gemeine Gefahr · Straßenverkehr
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · persönliche Arbeitslosmeldung · Verhinderung durch gesundheitliche Einschränkungen der …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Ganztagsschule
Sozialrecht
Erfüllung der sachlichen Voraussetzung · Abteilungsleiter Plandurchführung und -kontrolle
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Fehlendes Rechtsschutzinteresse für einstweiligen Rechtsschutz bei eingelegter Berufung gegen eine …
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · gerügtes Fehlen der Voraussetzungen für eine Entscheidung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert