Kostenentscheidung · außergerichtliche Kosten · Fristüberschreitung des § 88 Abs 2 SGG · zureichender Grund für Nichtbescheidung der Widersprüche
Sozialrecht
Urteile zu § 193 SGG – Seite 563
Sozialgerichtsgesetz
44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.174 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Renovierungskosten bei Beendigung des Mietverhältnisses · mietvertragliche Verpflichtung · Zusicherung für die Durchführung von Schönheitsreparaturen · kopfteiliger Anteil an Renovierungskosten bei …
Sozialrecht Abgeändert
Einstweilige Anordnung · SGB II · Ortsabwesenheit · Prozesskostenhilfe · Eilbedürftigkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einstweiliger Rechtsschutz · Sozialhilfe · Mietkosten · Zusicherungspflicht · Dringlichkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erstausstattung · Wohngeld · Sozialhilfe · Wohnungswechsel · Zuschuss vs. Darlehen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Beitrittsgebiet · Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und … · stellvertretender Minister und Leiter der Hauptabteilung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenfestsetzung für Erinnerungsverfahren · Billigkeit der anwaltlichen Gebührenbestimmung · Ansatz der halben Mittelgebühr der Nr 3501 RVG-VV für …
Sozialrecht
geringfügiges Arbeitseinkommen · beitragspflichtige Einnahme · Versicherungsfreiheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit bzw …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Lehrtätigkeit im Rahmen der Betreuung von Herzsportgruppen) …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hauptamtlicher Mitarbeiter der SED/PDS · Anwendbarkeit des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Das Tatbestandsmerkmal des § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V "kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
publizistische Tätigkeit · Online-Journalismus · Arbeitseinkommen · Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Aufhebung des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung für die … · Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Meldeaufforderung · Verwaltungsaktsqualität · Bestimmtheit · stichwortartige Benennung des Meldezwecks
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Untätigkeitsklage · Verfahrensgebühr · Betragsrahmen · Umfang der anwaltlichen Tätigkeit: Klageerhebung und …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen