Urteile zu § 193 SGG – Seite 565

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren: Nichterscheinen eines Zeugen

Abgabe von relevanten Unterlagen als Entschuldigungsgrund … · Zulässigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

chronisches Schmerzsyndrom · Bewilligung von Sozialleistungen · Beweislosigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss
Alterssicherung der Landwirte

Verfassungsmäßigkeit der Versicherungspflicht der … · Verhältnismäßigkeit der Beitragspflicht

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Nachentrichtung freiwilliger Beiträge

gesetzliche Rentenversicherung · Einzugsermächtigung zur Abbuchung der Beiträge · Umdeutung eines Rentenantrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Erbschaft als Einnahme · Anforderung an die Einordnung einer Erbschaft als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Wohneigentum · Berücksichtigung von Einnahmen aus der Vermietung von … · Ermittlung von Mieteinnahmen bei Darlehensverpflichtungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostennachforderung · Betriebsstrom · keine Übernahme von Verzugs-, Mahn- und Gerichtskosten und … · Provokation einer Versorgungssperre

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Berücksichtigung von Tilgungsraten für selbst genutztes … · Beschränkung auf Ausnahmefälle

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 51
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Rücknahme von Leistungsbewilligungen · Verfahrensmangel durch fehlende Anhörung eines Kindes der … · keine Zurechnung des Verhaltens des Vertreters der … · keine Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Warmwasserabschlag von den Heizkosten · isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 22
Kinderzuschlag – Hilfebedürftigkeit

Leistungsausschluss für Studenten · Anspruch auf Mehrbedarf wegen Alleinerziehung · Mindesteinkommensgrenze · keine Berücksichtigung von Regelbedarf und Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · Zumutbarkeit des Arbeitsangebots- Gefährdung der … · objektive Betreuungssituation · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
LSG Hamburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Maßnahmen im Rahmen der Förderung der Teilhabe behinderter … · Ausbildungsgeld

Sozialrecht Aufgehoben