Urteile zu § 193 SGG – Seite 63

Sozialgerichtsgesetz

44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.085 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Auswertung der höchstrichterlichen Rechtsprechung · Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Verlängerung der Anspruchsdauer · vorübergehende Sonderregelung · Corona-Pandemie · Beschränkung auf den Zeitraum Mai bis Dezember 2020

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherter Unternehmer · Motorrad-Trainer · sachlicher Zusammenhang · betriebliches Interesse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 7. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rentenbezieher · kurzfristige Teilrentenzahlung · Ermittlung des regelmäßigen Gesamteinkommens · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 12. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Nachweis im Vollbeweis · Infektion mit Covid-19-Virus · intensiver Kontakt zu einer sog Indexperson

Sozialrecht Klage abgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
Zur Kostenerstattung bei Untätigkeitsklage gem § 88 SGG

Verletzung des Willkürverbots durch nicht nachvollziehbare … · keine generelle Obliegenheit des Rechtsuchenden zu …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · leihweise Überlassung von Einrichtungsgegenständen ohne …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Festsetzungs- und Erstattungsbescheid als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Folgefeststellung der weiter bestehenden Arbeitsunfähigkeit … · Wochenfrist des § 49 Abs 1 Nr 5 SGB V · Fristbeginn · Fristberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen