Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 65
Sozialgerichtsgesetz
44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.085 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Betreuungspauschale für sog niedrigschwellige Angebote · Zertifizierung des Leistungserbringers
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verweisbarkeit eines Facharbeiters im Tief- und Straßenbau … · veränderte Arbeitswelt · Anforderungen an die Benennung eines Verweisungsberufs
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
"übliche Bedingungen" iS des § 43 SGB 6 · erhöhte Infektanfälligkeit · häufige Kurzzeiterkrankungen · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · vorläufige Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · Verschweigen eines anlässlich der Übertragung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Feststellungsberechtigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a …
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebskostenguthaben · Zufluss · Maßgeblichkeit der Verbuchung auf dem Mieterkonto oder des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die N01 geborene Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des für sie festgestellten Grades der …
Sozialrecht Aufgehoben
Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung bei einem Arbeitgeber mit Sitz in Israel · Erbringung der Arbeitsleistung aus Deutschland in Form … · Beitragszahlungspflicht der Beschäftigten nach § 28m SGB 4 · Beitreibung der Sozialversicherungsbeiträge seitens der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Beschränkung auf Entscheidungen über Rechtsfragen · Erforderlichkeit der Wiederholung von Beweisanträgen nach … · Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen RF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Rüge der unrichtigen Kostenentscheidung · gerichtlicher Rechtsschutz nach § 81a SGB 10
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
MdE-Bemessung · Konsenspapier der MdE-Expertengruppe · Verlust des linken Zeigefingers · Restsymptome einer PTBS
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Dividendengutschrift · Aufhebung bzw Rücknahme der Bewilligung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufrechnung · Aufrechnungsmöglichkeit in Höhe von 30 % · Befugnis des Grundsicherungsträgers zur Unterschreitung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
im Rahmen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Rente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen