Kurzarbeitergeld · SGB III · ausländischer Arbeitgeber · deutsche Sozialversicherung · Corona-Pandemie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 77
Sozialgerichtsgesetz
44.087 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.087 Entscheidungen
Kielbrust · Kostenübernahme · medizinische Indikation · gesetzliche Krankenversicherung · Thoraxchirurgie
Sozialrecht Aufgehoben
elektronischer Rechtsverkehr · Berufungseinlegung durch die Behörde per Telefax · kein elektronisches Dokument iS des § 65d SGG
Sozialrecht Berufung verworfen
soziales Entschädigungsrecht · Vorrang der Rehabilitation · erfolgversprechende und zumutbare Rehabilitationsmaßnahme · konkretes Rehabilitationsangebot vonseiten der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SGB XII · Hilfsmittelversorgung · Sozialhilfe · Berufungszulassung · Rechtssache mit grundsätzlicher Bedeutung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Eilverfahren · Unterkunftskosten · Bewilligungszeitraum · SGB XII
Sozialrecht
Versorgung mit Kantenfiltergläsern) - Weiterleitung eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslegung eines sog Abschmelzungsbescheids · gesetzliche Unfallversicherung · Verletztenrente · Unfallfolge
Sozialrecht Aufgehoben
falsche Rechtsmittelbelehrung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Klageerhebung durch eine Bedarfsgemeinschaft · Meistbegünstigungsgrundsatz · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · keine Umdeutung der eingelegten Berufung in eine …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bei Bezug … · Bedarfsgemeinschaft aus Eltern und Kindern · teilweise Leistungsausschlüsse wegen Leistungsberechtigung … · gemischte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Terminbericht · Prozesskostenhilfe (PKH
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mehrbedarf SGB II · Schwerbehinderung · Diabetes mellitus · GdB 80 · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf SGB II · kostenaufwändige Ernährung · Schwerbehinderung · Diabetes mellitus · Regelbedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialgerichtsgesetz § 109 · Berufskrankheit 2108 · Gutachtenkosten · Staatskasse · Arbeitsbedingte Wirbelsäulenerkrankung
Sozialrecht Aufgehoben
Datenschutzgrundverordnung · Art. 17 DSGVO · Löschungsanspruch · Sozialleistungen · Datenverarbeitung
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf SGB II · Schwerbehinderung · Diabetes mellitus · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · § 21 Abs. 4 SGB II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · Datenschutzgrundverordnung · Schadensersatz · Sozialleistungen · Verarbeitung personenbezogener Daten
Sozialrecht Aufgehoben
Kinderzuschlag · SGB II · Erstattungsanspruch · Einkommensberechnung · Krankengeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Kurzarbeitergeld · Wirksamkeit der Antragstellung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · error in procedendo · error in iudicando
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Merkzeichen G · erhebliche Gehbehinderung · umfassender Behinderungsbegriff · verfassungsrechtliches Diskriminierungsverbot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Hilfe zur Pflege · SGB XII · Vermögensfreibetrag · Vermögensverbrauch · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · soziales Entschädigungsrecht · Impfschaden
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes · Gebührenermäßigung bei streitiger Sachentscheidung
Sozialrecht Abgeändert
Kostenübernahme · Hautstraffungsoperation zur Linderung der Hautveränderung … · Erforderlichkeit einer körperlichen Fehlfunktion oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · keine Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft bei …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitslosengeld · Regelaltersgrenze · SGB III · Rentenversorgung · Anspruchsende
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Berufskrankheit · Zoonose · Berufskrankheiten-Verordnung · Infektionsrisiko · Tierärztin
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne materielles … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · Umfang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unangemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze · Zugehörigkeit eines minderjährigen Kindes zur …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Knochendichtemessung · Sachleistung · Gemeinsamer Bundesausschuss · Versichertenkarte · Beschaffungsweg
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wechsel in ein Beamtenverhältnis während der Kindererziehung · systembezogen annähernd gleichwertige Versorgung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
§ 16c SGB II · Eingliederung Selbstständiger · Grundsicherung · Finanzplanung · Privatinsolvenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
"Einfühlungsverhältnis" · längerfristiges Praktikum · Umsatzakquise
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einstiegsgeld · SGB II · selbstständige Tätigkeit · Grundsicherung · Finanzplanung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auftragsvergabe an den Leistungserbringer · Charakter eines durch den Versicherten anfechtbaren … · Haarersatz aus Echthaar statt aus Kunsthaar bei … · kein allgemein anerkannter Stand medizinischer Erkenntnisse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Förderleistungen aufgrund eines … · Darlehen · Rückzahlungspflicht
Sozialrecht