Urteile zu § 193 SGG – Seite 90

Sozialgerichtsgesetz

44.087 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.087 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlung · Übernahme der Ergebnisse aus dem strafrechtlichen … · weitere Aufklärung nur bei neuen erfolgversprechenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Erlebnisbasiertheit der Aussage · Scheinerinnerung · Gedächtnispsychologie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · 40% der Gesellschaftsanteile · Eintragung der Sperrminorität im Handelsregister erst nach … · keine Rückwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · arbeitsmedizinische Voraussetzungen · Konsensempfehlungen: Konstellationstyp B6

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung überzahlter Leistungen · Übergangsregelung des § 67 Abs 4 SGB 2 · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 4. Kammer Urteil LS
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Möglichkeit der Befristung von Eingliederungshilfeleistungen · intensiv betreutes Wohnangebot mit Tagesbetreuung für … · Vereinbarung zwischen Eingliederungshilfeträger und … · greifbare Anhaltspunkte für späteren Wegfall der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Eintritt der Genehmigungsfiktion

genauer Zeitpunkt der Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides … · guter Glaube bei Selbstbeschaffung · Nichtbestehen eines Leistungsanspruches (hier: Kopforthese) … · Zurechnung der Kenntnis bzw grob fahrlässigen Unkenntnis …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 18. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Regelbedarfsstufe 1 für einen im Haushalt von Großtante und …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · beendete Probearbeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Beiträgen für eine Kfz-Haftpflichtversicherung · Verlust durch die Behörde digitalisierter Daten

Sozialrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 11
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Mikrodeletionssyndrom 22q11 · geistige Behinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Elterngeld – Verschiebung des Bemessungszeitraums

schwangerschaftsbedingte Arbeitslosigkeit · keine analoge Anwendung des § 2b Abs 1 S 2 Nr 3 BEEG · Zuordnung von Arbeitslosigkeitsrisiken zur Risikosphäre der … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines vor Beginn der mündlichen … · ausnahmsweise erforderliche Darlegungen zum Beruhen-Können …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojektwoche auf dem Schulgelände · analoge Anwendung von § 28 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Akteneinsichtsrecht · Bezeichnung einer Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Leistungsanspruch bei mindestens fünfjährigem gewöhnlichen … · Ausnahme bei Verlustfeststellung · Nichterforderlichkeit der Bestandskraft

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

ambulante Vorsorgemaßnahme in einem EU-Mitgliedstaat · Vorliegen eines Behandlungsvertrages · keine Notwendigkeit einer Genehmigung allein wegen der … · Einhaltung des Beschaffungsweges auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 28. Kammer Gerichtsbescheid
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen