Urteile zu § 193 SGG – Seite 92

Sozialgerichtsgesetz

44.087 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.087 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – hauswirtschaftliche Versorgung

Hilfe zur Pflege · kein Pflegegrad · Hilfe zur Weiterführung des Haushalts · Erforderlichkeit der Heranziehung einer professionellen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Schülerunfallversicherung · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · abendliches Eishockeytraining bei einem privaten Verein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Unterbringung in einem Pflegeheim · Verpflichtung des Leistungsberechtigten zum Wechsel in eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensfehler · falsche Beklagtenbezeichnung · offenkundiger Irrtum · keine Berichtigung auf Antrag des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung der Landwirte als Pflichtversicherung

landwirtschaftlicher Unternehmer · Beitragsbemessung nach korrigiertem Flächenwert bzw anderem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erlass · Anspruch · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

mittelbare Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · objektiv nicht erforderliche Heilbehandlung · Behandlung durch einen D-Arzt: vollständige Delegierung auf … · Zurechnung der Behandlungsentscheidungen auf die …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1
Bemessung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Recht auf ein faires Verfahren · Mündlichkeitsgrundsatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Insolvenzgeldanspruch des Generalunternehmers

Insolvenz des Subunternehmers · Erfüllung der Zahlungspflicht aus § 14 AEntG 2009 · gesetzlicher Forderungsübergang des … · revisionsrechtliche Prüfung des Erklärungswillens

Sozialrecht Aufgehoben