Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 197 SGG – Seite 5
Sozialgerichtsgesetz
660 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
660 Entscheidungen
Einscannen und Speicherung von Dokumenten in elektronischer …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Kostenerinnerung · Verfahrensgebühr · Mittelgebühr · Berliner Kostenkammern
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit der KBV-Vorgaben gemäß § 87b Abs 4 SGB 5 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
fiktive Terminsgebühr · 90 % der Verfahrensgebühr · Gebührenrahmen · Mindestgebühr
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
anhängiges Klageverfahren · kein Abwarten der Kostenentscheidung durch das Gericht · vorliegende bestandskräftige begünstigende …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung von Kosten des Erinnerungsverfahrens
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rücküberweisungspflicht · Abbuchung vom Konto eines verstorbenen Rentenbeziehers per …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
grobe Rechtswidrigkeit eines gegen Unbeteiligte ergangenen … · Kostenerstattung im Erinnerungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung der billigen anwaltlichen Gebühr · Mittelgebühr · Normal-/Durchschnittsfall · Unterschreiten der Toleranzgrenze von 20% steht Annahme der …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bedeutung der Betriebsprüfungen durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für die Unbilligkeit der … · zum Darlegungserfordernis · Festsetzung in beantragter Höhe bei fehlender Einlassung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beschränkung des Streitgegenstandes im Beschwerdeverfahren … · Aufrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Die gemäß § 197 Abs. 2 SGG zulässige Erinnerung des Erinnerungsführers vom 4. April 2014 gegen den …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Die gemäß § 197 Abs. 2 SGG zulässige Erinnerung des Erinnerungsführers vom 4. April 2014 gegen den …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Die gemäß § 197 Abs. 2 SGG zulässige Erinnerung der Erinnerungsführerin vom 16. Mai 2014 gegen den …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Die gemäß § 197 Abs. 2 SGG zulässige Erinnerung der Erinnerungsführerin vom 16. Mai 2014 gegen den …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Keine fiktive Terminsgebühr bei Teilanerkenntnis bzw … · Erledigungsgebühr gemäß Nr 1002, 1003 RVG-VV
Sozialrecht Abgeändert