Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 197a SGG – Seite 121
Sozialgerichtsgesetz
11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.130 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten um die Abgabepflicht der Klägerin nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. § 24 Abs. 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzliche Krankenversicherung · Pflegeversicherung · Vereinsmitarbeiter · Betriebsprüfung · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenversicherungspflicht · Vereinsmitgliedschaft · Soziale Dienstleistung · Betriebsprüfung · Beitragsnachforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Umfang der Begründungspflicht eines Schiedsspruchs
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Klage eines Zulassungsausschusses auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des Streitwerts
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
fehlende hinreichende Erfolgsaussicht · Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler · Bindungswirkung des § 17a Abs 5 GVG
Sozialrecht
anwaltliche Tätigkeit · Vorliegen "derselben Angelegenheit" iS des Gebührenrechts … · überflüssiger Aufwand: Klageerhebung gegen die inhaltlich … · Erledigungsgebühr bei Annahme eines Teilanerkenntnisses und …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch eines Apothekers für selbsthergestellte … · keine Annahme einer industriellen Fertigung
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
geeigneter Ort · stationäre Einrichtung · Erbringung von einfachsten Maßnahmen der Krankenpflege oder …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Tätigkeit polnischer Staatsangehöriger als Asphaltleger bei … · Einmannkolonne · Vereinbarung einer festen Stundenvergütung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlerfreie Ermessensausübung · Nichtberücksichtigung einer Eingliederungsvereinbarung mit … · Ablehnung wegen Vermittlungsvorrang · zumutbare Beschäftigungsangebote
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Museumsführer · freier Mitarbeiter · Lehrtätigkeit · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Beschwerde · unstatthaftes Verfahren · Ausschluss der Beschwerde an das BSG gem § 66 Abs 3 S 3 GKG … · Kostenprivilegierung
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Preisfestsetzung · Arzneimittelhersteller · Einführung größerer Packungen eines Arzneimittels ohne … · unmittelbarer Preisvergleich
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Seniorenbetreuerin/hauswirtschaftliche Betreuerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Folgen einer verspätet eingelegten Verzögerungsrüge
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ein Verstoß des Rentenversicherungsträgers gegen seine Obliegenheit aus § 2 Abs. 1 VAErstV, die zu …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Folgen eines Verstoßes des Rentenversicherungsträgers gegen seine Obliegenheit aus § 2 Abs 1 VAErstV
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Erforderlichkeit der Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses · keine Verfahrensförderung bei Ausbleiben einer fristgemäßen … · Unzulässigkeit der Austragung von rechtshängigen Verfahren …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen