Urteile zu § 197a SGG – Seite 123

Sozialgerichtsgesetz

11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.130 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS

Streitwertbestimmung · Abtrennung von Streitgegenständen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

sozialpädagogische Einzelfallhilfe · Beauftragung durch freien Träger · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Mindestmenge in …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Hersteller von Film- und Videoproduktionen · Kameramann · Katalogberuf · Künstler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS

bezifferter Klageantrag bei Leistungsklage · Zulässigkeit der Feststellungsklage · Verzögerung durch eigenes Prozessverhalten des Klägers · Nichtbeantwortung gerichtlicher Fragen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 32

örtliche Zuständigkeit · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Aufenthalt in einer der Einrichtung angeschlossenen Herberge · Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Leasingkosten für Ersatzpflegebetten · Eigenanteile an den Gesamtherstellungskosten · Unternehmerlohn

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

Anzeige von Masseunzulänglichkeit seitens des … · Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen · Masseverbindlichkeit iSv § 209 Abs 1 Nr 3 InsO · Pflicht zu Erstellung von Beitragsnachweisen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Versorgungsvertrag · fristlose Kündigung · Abrechnung nicht erbrachter Leistungen · gröbliche Pflichtverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil LS

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

kein Beweiswert einer ungeplanten nachträglichen … · Verordnungsausschluss für Antidiarrhoika · Teil einer Negativliste iS der EU-Transparenzrichtlinie … · Rückausnahmen iS der Arzneimittel-Richtlinie

Sozialrecht Klage abgewiesen