Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 197a SGG – Seite 129
Sozialgerichtsgesetz
11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.130 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beanstandung einer entsprechenden Satzungsregelung durch … · keine volle Pflicht zur Ermessensausübung bei Anordnung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Selektivversorgung · Rechtswidrigkeit der Umlegung der Bereinigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit der Ausschlussregelung gem § 111 SGB 10 im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einzelunternehmer · Vermittlung selbständiger Künstler an Dritte · vertragliche Verpflichtung zur Entgeltzahlung an Künstler
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftspflicht Dritter · rechtswidriges Auskunftsersuchen gegenüber einem … · fehlender Leistungsbezug des Unterhaltsberechtigten · unzulässige Fragen im Fragebogen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zur Erziehung · Eingliederungshilfe · Zuständigkeitswechsel · Kostenerstattung · SGB VIII
Sozialrecht
Unterhaltsanspruch · SGB II · Abzweigung · Existenzminimum · Ermessen der Sozialbehörde
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …
Sozialrecht
Ausschlussfrist · Verteilung des nach den Verhandlungen mit den Krankenkassen … · pauschalierende Ermittlung der Rückforderungssumme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsgebühr · Verwaltungsakt
Sozialrecht
Verwaltungsaktseigenschaft eines Schreibens der … · keine Leistungsausweitung der Leistungen zur künstlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Nr 24 der Richtlinien des G-BA über die Verordnung von … · eigene Anspruchsgrundlage · Ausschlussfrist · kein Vertrauensschutz bei erneuter ärztlicher Verordnung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
keine Verfassungswidrigkeit des AOK-Krankenhausnavigators · einstweiliger Rechtsschutz · nur durchschnittliche Bewertung begründet keinen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Vertretung des beklagten Landes durch eine Richterin des … · Richterablehnung · Ablehnungsgesuch bis zur Beendigung der Instanz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Auskunftspflichten von Dritten und Arbeitgebern · kein Kostenerstattungsanspruch für Arbeitgeberauskünfte · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Wegegeld-Vergütung für Hebammenleistungen bei Hausgeburten in drei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen