Urteile zu § 197a SGG – Seite 140

Sozialgerichtsgesetz

11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.130 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 26

Erbengemeinschaft · Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines … · Ersatzpflicht auch bei Erwerb des Nachlassvermögens nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Aufwandspauschale · Auseinandersetzung über die Richtigkeit oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22

örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung · Teilnahme an einer von der Bundesagentur für Arbeit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Mitarbeiter eines Einzelunternehmens · geschäftsführender Gesellschafter · Mitunternehmer · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Prognose über künftig pflichtgemäßes Verhalten bei länger … · Unerheblichkeit von Versäumnissen der Zulassungsgremien

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Versicherungsfreiheit · Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft ohne … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
SG Magdeburg 45. Kammer Urteil

Behandlungsleitung iS des OPS 8-550 · Einleitung des Prüfverfahrens durch Krankenkasse · Umfang der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Leistungen der Frührehabilitation zählen zur medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 52

Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung · Zulässigkeit der Vorgaben für OPS-Kodierungen durch das …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 13. Kammer Urteil

Degressionsregelung zwischen Vertragszahnärzten und … · kein Verstoß gegen Honorarverteilungsgerechtigkeit · Absenkung der degressionsfreien Gesamtpunktmenge bzw der … · keine Ungleichbehandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen