Urteile zu § 197a SGG – Seite 141

Sozialgerichtsgesetz

11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.130 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Beschluss LS

morbiditätsbedingte Gesamtvergütung für 2013 · Anpassung des Behandlungsbedarfs im Vergleich zum Vorjahr · Basiserhöhung · Veränderungen der Morbiditätsstruktur

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 11

Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil

Klagebefugnis einer Krankenkasse gegen Maßnahmen der … · Erstreckungsbereich geöffneter Innungskrankenkassen · Einstufung als landesunmittelbar oder bundesunmittelbar … · Zuständigkeit auch für unselbstständige Nebenbetriebsstätten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 12. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Entscheidung über die Streitwertbeschwerde grundsätzlich … · Übertragung auf den Senat nach § 66 Abs 6 S 2 GKG · Streitwerthöhe · Berücksichtigung von Säumniszuschlägen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

DRG-Fallpauschale · Auslegung von Abrechnungsbestimmungen · Kodierung einer neurologischen Komplexbehandlung des akuten … · unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Eingliederungsleistungen · Vermittlungsgutschein · Vergütungsanspruch des privaten Vermittlers · Anforderungen an die erfolgreiche Vermittlungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Eingetragener Verein · Verlegerverband · Anzeigenblätter · Werbung bzw Öffentlichkeitsarbeit für Dritte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen · aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs · Dauer · angeworbene Betreuungskräfte aus Polen und der Slowakei

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS

Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht