Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zur Überprüfung …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 197a SGG – Seite 151
Sozialgerichtsgesetz
11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.130 Entscheidungen
Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zur Überprüfung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsstreit · Kostenprivilegierung der Länder als örtliche …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Rücknahme des Ausschreibungsantrags nach § 103 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · ordnungsgemäße Besetzung der Schiedsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung · Zuordnung eines "Reinigungsservice" spezialisiert auf die … · Mindestlohnfestsetzung für Toilettenfrauen als angestellte …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung · Auszahlung von Vergütungsansprüchen · Krankenhaus · ambulante Operationen durch Leistungserbringer
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnung von Fallpauschalen bei Verlegung · Fallzusammenführung nur bei noch nicht abgeschlossener …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterreichen des Beschwerdewertes · keine entsprechende Anwendung der in § 144 Abs 2 SGG …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsvereinbarung · Höherstufung in eine andere Hilfebedarfs- bzw … · sozialgerichtliches Verfahren · Unzulässigkeit einer Verpflichtungsklage des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Klärungsbedürftigkeit bei höchstrichterlich geklärten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eilverfahren gegen die Veröffentlichung eines … · Auffangstreitwert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Übertragung der Gesamtverantwortung vom Entsendekrankenhaus … · Vorliegen einer Verlegung und nicht einer Verbringung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Statthaftigkeit · Beschwerde · einstweiliges Rechtsschutzverfahren vor dem LSG
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Subunternehmer · Verletzung der Arbeitgeberaufzeichnungspflichten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde wegen … · intertemporales Prozessrecht · Unanwendbarkeit von § 192 Abs 4 SGG bei bereits vor dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Darlegungslast · Folgen der Unaufklärbarkeit des Umfangs einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Widerspruch durch Gegenseite · keine Gleichsetzung mit Klagerücknahme · Anwendung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zur … · Raum für die Klärung von Rechtsfragen zum Thema …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
gerichtliche Überprüfung · Rechtsschutz bei Quartalshonorarbescheiden und Voranfragen · Medizinprodukt · Herstellerangaben zur ungefähren Ergiebigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitragsbemessungsgrundlage · Schätzungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers · Verstoß gegen Bestimmtheitsgrundsatz · Verjährung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen einfacher Krankenfahrt und … · ordnungsgemäße vertragsärztliche Verordnung · Kontrollpflichten der Krankentransportunternehmer
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewährung von Rabatt und Sonderkonditionen bei Dritten ohne … · unzulässige Werbemaßnahme · Wettbewerbswidrigkeit
Sozialrecht
Kodierung eines Z-Kodes nach der Vierstelligen Systematik …
Sozialrecht