Urteile zu § 197a SGG – Seite 152

Sozialgerichtsgesetz

11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.130 Entscheidungen

SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschale · Verstoß gegen Treu und Glauben · Unwirksamkeit einer gleichwohl erklärten Aufrechnung mit …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Wirksamwerden der Beiordnung im Wege der Prozesskostenhilfe · Würdigung des Arbeits- und Zeitaufwands des gesamten … · Forderungssperre gegenüber dem Mandanten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Begriff der Betriebsstätte · Reinigungsunternehmen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren: Nichterscheinen eines Zeugen

Verhängung eines Ordnungsgeldes · Anforderungen an eine ordnungsgemäße Ladungsfrist · Anforderungen an die Entschuldigung eines Nichterscheinens … · Bemessung eines Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Bezieher von Eingliederungsleistungen der Grundsicherung … · Trainingsmaßnahme zur Verbesserung der … · kein Lernender in Aus- oder Weiterbildung · Pflicht zur Teilnahme nach Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen