Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 197a SGG – Seite 166
Sozialgerichtsgesetz
11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.130 Entscheidungen
Klärung des Vorliegens einer Krankheit nur ambulant …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit der Vereinigung von Regelungen aus … · Fehlen eines Nachgebens bei Vergleichsvertrag · Übertragung von Verwaltungsaufgaben an einen Ausschuss · Notwendigkeit einer Satzungsregelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
bundesgesetzliche Regelungen über Ausschluss der … · kein außer Kraft setzen durch Vereinbarung zwischen … · jahreslanges Unterbleiben der Vollziehung eines … · Vorliegen eines öffentlichen Interesses für spätere …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gebot des rechtlichen Gehörs · keine Verpflichtung der Gerichte zur Entscheidung iS des … · Verarbeitung · Entscheidungsgründe
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
keine Verordnungsfähigkeit zu Lasten der Krankenkassen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsweg zur Verwaltungsgerichtsbarkeit · Zuwendung auf Grund der Landeshaushaltsordnung für … · Ablehnungsbescheid
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entstehen einer Erledigungsgebühr bei Annahme eines Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen Verfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gemeinsamer Bundesausschuss · Nichtigkeit der Mindestmengenvereinbarung bzw -regelung … · Begründung von Mindestmengenregelungen · gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Abgeändert
Erarbeitung nach Insolvenzeröffnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Prüfpflichten bei der Erteilung einer … · Vorrang bereits auch aufgrund Sonderbedarfs zugelassener … · Rechtmäßigkeit von § 24 Buchst e Nr 2 ÄBedarfsplRL iVm der … · Tatbestandsmerkmal der Unerlässlichkeit der Erteilung einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Heranziehung der abgerechneten Umsätze aus … · kein Verstoß gegen Äquivalenzprinzip oder Gleichheitssatz · wettbewerbsrelevante Ungleichbehandlung mit nichtärztlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Erteilung einer Zulassung nur für die Ausübung der … · Anordnung · Ruhen der Zulassung · angemessene Frist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Eignung von Tages- und Quartalsprofilen als Indizienbeweis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erledigungsgebühr · anwaltliche Mitwirkung gem RVG-VV Nr 1002 · Rücknahme eines Rechtsbehelfs · vollständige Abhilfe der Behörde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · Transparenzbericht · Qualitätsprüfung · Medizinischer Dienst · öffentliches Interesse
Sozialrecht Abgeändert
SGB VII · Selbstschuldnerische Haftung · Beitragspflicht · Bagatellgrenze · Haftung Dritter
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin ist eine Große kreisangehörige Stadt nach § 4 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Wechsel vom hausärztlichen in den fachärztlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftungsbescheid · Haftung des Hauptunternehmers im Baugewerbe · Haftungsfreigrenze bis zu einem Gesamtauftragswert von … · Möglichkeit der Exkulpation
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Praxisgebühr · Abrechnung und Einziehung in der ambulanten … · Voraussetzungen für ein effektives Einzugsverfahren · Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch die …
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung des verhängten Ordnungsgeldes gegen einen nicht erschienenen Zeugen wegen nachträglicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben