Urteile zu § 197a SGG – Seite 167

Sozialgerichtsgesetz

11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.130 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS

Terminsgebühr gem RVG-VV Nr 3106 · zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbundene … · Anfahrt zur Terminswahrnehmung · nicht führendes Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Krankenhausvergütung · Fallzusammenführung bei Komplikation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss LS

Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine … · öffentlich-rechtliche Streitigkeit · zivilrechtliche Streitigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS

Terminsgebühr gem RVG-VV Nr 3106 · zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbundene … · Anfahrt zur Terminswahrnehmung · Fahrtkosten und Tagegeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 147

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Behauptung, dass BSG Rechtsfrage bzgl einer bestimmten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9

keine Abhängigkeit des Zugangs zur Hilfsmittelversorgung … · Erfüllung der gesetzlichen Beratungspflichten durch einen … · Abgrenzung der Aufgaben von der Verantwortung der Ärzte und … · Abgabe auch von Betrieben ohne Stomatherapeuten mit …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Besucherdienst · Honorarkraft · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben