Urteile zu § 197a SGG – Seite 168

Sozialgerichtsgesetz

11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.130 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

Rechtswidrigkeit · Nichterscheinen eines Zeugen -nachträgliche Entschuldigung · Schuldlosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 53
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Prüfgremien

Kompetenz zur Feststellung sonstiger Schäden bei … · Versäumnis einer Antragsfrist in Prüfvereinbarung steht … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 57
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilung

einfache Beiladung der Krankenkassenverbände · Vorstand einer Kassenärztlichen Vereinigung · Ermächtigung zu konkretisierenden Regelungen und … · Vorliegen eines besonderen Versorgungsbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 137
Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

Voraussetzung für Anpassungen · Beteiligtenfähigkeit einer aufgelösten Gemeinschaftspraxis · nicht notwendige Beiladung der Krankenkassenverbände · kein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 76. Kammer Urteil LS
Leistungen zur Rehabilitation

stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme zu Lasten … · Anschlussheilbehandlung nach Lebendorganspende · spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage · Interessenabwägung · unbillige Härte · Glaubhaftigkeit der Gewinnermittlung eines Steuerberaters

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Auslegung des Begriffs einer Komplikation im Fall einer DRG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss
Pflegeversicherung: Transparenzbericht

Zulässigkeit einer Sortierfunktion in einer Datenbank über … · Dekubitusvermeidung als zulässige Sortierfunktion

Sozialrecht