Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 197a SGG – Seite 183
Sozialgerichtsgesetz
11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.130 Entscheidungen
keine Zulässigkeit der Einbeziehung der ärztlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
PKH-Verfahren · Höhe der Verfahrensgebühr · Berücksichtigung der Anwaltstätigkeit vor Beiordnung
Sozialrecht
Veröffentlichung von Informationen oder aus ihr abgeleitete …
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Streitwertbeschwerde gegen erstinstanzliche Festsetzung … · Entscheidungszuständigkeit · Einzelrichter iS des § 66 Abs 6 GKG · Zulässigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch · Geltung einer materiellen Ausschlussfrist in einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen Krankenhausträger · Unterrichtung der Patienten über Ablehnung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Tätigkeit im Rahmen der berufspraktischen Ausbildung in …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitseinkommen des Arbeitnehmers · Nichtzurechnung von Restaurant-Schecks bzw Essensmarken · Beachtung des Steuerrechts · keine stärkeren Kontrollen durch Sozialversicherungsträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Berechnung der Gebühren für ein Verfahren auf …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beteiligung bzw Beiladung der privaten Krankenkasse im … · unmittelbar vor Arbeitslosengeld II-Bezug privat …
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch · Zuständigkeit · SGB XII · Sozialhilfe · § 106 Abs. 3 SGB XII
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ablauf der Frist nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Beschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes im … · Beginn der Ausschlussfrist in atypischen Fällen
Sozialrecht
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · rückwirkende Verzinsung der Rentenzahlung · maßgeblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Punktzahlbegrenzungen bei Jobsharingverhältnissen · Teilnahme von Jobsharingpraxen an insgesamt das …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einbringung eines Vertragsarztsitzes in eine … · Tätigkeit als angestellte Ärztin · Voraussetzung für Einbringen eines Vertragsarztsitzes in …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufwandspauschale · sozialgerichtliches Verfahren · Streitwertfestsetzung
Sozialrecht Aufgehoben
Ehrenbeamter · abhängige Beschäftigung · sozialgerichtliches Verfahren · Streitwertfestsetzung im einstweiligen Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anschubfinanzierung · Einbehalt nur bei geschlossenen Integrationsverträgen
Sozialrecht
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine notwendige Beiladung · Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben