Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 197a SGG – Seite 187
Sozialgerichtsgesetz
11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.130 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
generalpräventive Erwägungen · Verstoß gegen vertragsärztliche Pflichten durch Mitarbeiter … · Verantwortlichkeit des MVZ auch bei Bestellung eines … · Prüfung von Auslauffristen im Zusammenhang mit der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Wettbewerbsverstoß bei Nichterforderlichkeit eines … · Anwendbarkeit des UWG bei Wettbewerb zwischen gesetzlichen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Begründungsfrist · Niederlegung der Vertretung des Prozessbevollmächtigten · Antrag auf Prozesskostenhilfe · hinreichende Aussicht auf Erfolg
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Abstaffelung · Leistungsmenge · größere Arztpraxen · Bewertung von Sachkosten im Rahmen einer Mischkalkulation
Sozialrecht
Änderung der Berufsbezeichnung mit zeitlicher Begrenzung … · eventueller Wettbewerbsvorteil durch andere …
Sozialrecht
Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts für die …
Sozialrecht
Vorläufigkeit eines Honorarbescheides darf sich nur auf … · Rückforderung · Prozentsatz · keine generelle Festlegung bzgl Regelungscharakter des …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen … · Überweisungsvorbehalt in der Richtlinie des GBA zur Öffnung … · Anrufung
Sozialrecht
kein Anspruch auf Prozesszinsen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Anerkennung als Belegarzt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
ehrenamtlich beschäftigter stellvertretender Landrat in …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu …
Sozialrecht
kein Beschwerderecht - Erinnerung gegen Kostenansatz …
Sozialrecht Erinnerung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
keine Anrechnung der Beratungshilfegebühr auf die … · Terminsgebühr · Betragsrahmengebühr · durchschnittliche Dauer eines Verhandlungstermins beim …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Ermittlung des … · Berücksichtigung unterhaltspflichtiger Personen für die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungsfall vor dem 1.1.1992 · Beitrittsgebiet · Berufskrankheit · obstruktive Atemwegserkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstellung eines gewerbeärztlichen Zusammenhangsgutachtens · Gebühr · fehlende Ermittlungen bzgl arbeitstechnischer … · Schätzung durch Gewerbearzt
Sozialrecht Aufgehoben
Sonderregelung für Chirurgen nach Aufgabe der … · Zulässigkeit der Reduzierung des unteren Punktwerts auf 0 …
Sozialrecht Aufgehoben
Schwerpunkt im Bereich der Schmerztherapie · Sonderregelung im Rahmen des Regelleistungsvolumens · Ermittlung des schmerztherapeutischen Schwerpunkts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Geltendmachung eines Anspruchs auf Ummeldung des … · Zuständigkeit der Arbeitsgerichte · Verweisungsbeschluss
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlungen an ausländische Kapitalgesellschaften für … · selbstständige Künstler · Abgrenzung zwischen selbstständiger künstlerischer … · Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen