Urteile zu § 197a SGG – Seite 26

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS

beigeordneter Rechtsanwalt · einstweiliger Rechtsschutz · Beschwerdeverfahren · Bemessung der Verfahrensgebühr

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Erstattungsstreit · Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende · gemeinsame Einrichtung der Grundsicherungsträger

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS

Voraussetzungen der Aufnahme eines Hilfsmittels in das … · Erforderlichkeit des Nutzennachweises hinsichtlich aller … · Eintragungsfähigkeit nur für das gesamte Hilfsmittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil

Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung der Nebendiagnosen B37.88 (Candidose an sonstigen … · Vorliegen einer Infektion

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS

keine wiederkehrende Beratungspflicht der Prüfgremien vor … · quartalsweise Prüfung der Wirtschaftlichkeit · Entscheidungen der Prüfgremien · kein Präjudiz für nachfolgend geprüfte Quartale

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Nichterscheinen eines Zeugen · Aufhebung des Ordnungsgeldbeschlusses · unwirksame Zustellung der Ladung · Ersatzzustellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung · schwer chronifizierte) psychiatrische Erkrankung · Erforderlichkeit des Einsatzes besonderer Mittel des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Musiktherapeutin · Leistung von Musiktherapie in einer Jugendeinrichtung auf … · Auftragsverhältnis · betriebsmittelarme Dienstleistung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS

Kodierung · Bestimmung der Hauptdiagnose bei Verlegung (hier: aufgrund … · Ressourcenverbrauch · Maßgeblichkeit des jeweiligen einzelnen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Entschädigung nach § 103 Abs 3a S 13 SGB 5 · Bindung der Kassenärztlichen Vereinigung an … · Prüfungsgegenstand · fortführungsfähige Praxis im Umfang des nachzubesetzenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen