Urteile zu § 197a SGG – Seite 27

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

Ermittlung des Herstellerabschlags · mehrere Vergleichsarzneimittel · Bildung eines arithmetischen Mittelwerts zur Bestimmung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragsnachforderung · Entstehen von Beitragsansprüchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss

Nachbesetzungsentscheidung · Nachrangregelung des § 103 Abs 4c S 3 SGB 5 · Nichtanwendbarkeit bei mehrheitlich von Kapitalinvestoren … · Bestandsschutzregel des § 103 Abs 4 S 4 SGB 5

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Erfordernis einer materiellen und formellen Beschwer durch … · zur Arbeitgeberstellung eines im Unternehmen angestellten … · Kooperationsvertrag · Anstellungsvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Kodierung · CPAP-Beatmung eines frühgeborenen Neugeborenen · Berechnung der Beatmungsstunden · Auslegung/Anwendung der Kodierregel Nr 1001l DKR 2015

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

Notarzt im Rettungsdienst · feingliedrige Aufteilung der Verantwortlichkeiten in der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 3. Kammer Urteil LS

individuelles Leistungsbudget · geänderte Leistungsbewertung (hier: der periradikulären … · fachgruppentypische Leistung · kein außergewöhnlicher Grund für die Anpassung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

elektronischer Rechtsverkehr · elektronische Einreichung eines Dokuments mittels … · keine formwirksame Berufungseinlegung · Vorgabe des Dateiformats PDF

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil

Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Differenzbetrag zwischen den tatsächlichen und den nach … · Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV · Rücklagen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Golflehrer mit einem vom Verband der Berufsgolfer … · Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag über eine freiberufliche … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Hausärztliche Versichertenpauschale · Erforderlichkeit eines Arzt-Patienten-Kontaktes · grob-fahrlässige Abgabe einer unrichtigen …

Sozialrecht