Urteile zu § 197a SGG – Seite 53

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7

Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · Erforderlichkeit einer Abrechnungsprüfung gemäß § 275 Abs 1 … · Auswirkung einer unterbliebenen Abrechnungsprüfung auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Behandlung einer schwangeren Versicherten wegen Leukämie · Komplikation der Schwangerschaft · Anwendbarkeit von DKR (2009) 1510b

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

äußere Wendung in der 36. Schwangerschaftswoche nur bei … · Vorliegen einer vollstationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Satzungsermächtigung · Bestimmtheitsgebot · differenzierter Grundbeitrag je Mitglied · keine Heilung unbestimmter Satzungsbestimmungen durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil

Feststellungsberechtigung hinsichtlich des Vorliegens eines … · gesetzliche Prozessstandschaft des … · analoge Anwendung von § 109 S 1 SGB 7 · von Dritten geltend gemachte Ansprüche nach § 116 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil LS

chronische Sinusitis durch Pilzbefall ohne … · Kodierung einer partiellen Maxillektomie (OPS 5-771.10) … · monokausale Kodierung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 5

Make-up Artist · Visagistin · Maskenbildnerin · Fernsehproduktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS

aktive Verfahrensförderung · Zeiten zwischen Anberaumung und Durchführung einer … · weiträumige Terminierung zur Vermeidung von Vertagungen · Berücksichtigung von drei Monaten als Aktivmonate

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS

Versorgungsvertrag zwischen Krankenkasse und … · Vergütung behandlungspflegerischer Leistungen · Pflegekräfte mit Ausbildung, aber ohne Erlaubnis zum Tragen … · Dokumentation „im Auftrag“

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Prinzip der monokausalen Kodierung · keine Bindungswirkung hiervon abweichender Ausführungen des … · hier: Verschlüsselung operativer Eingriffe zur Revision …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Verpflichtung des Vertragsarztes zur Auswahl des … · Direktbezug von Gerinnungsfaktorzubereitungen · Selbstbehandlung durch den Patienten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Beschluss LS

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber … · Erstattungspflicht bezüglich der rückwirkenden … · kein Erstattungsanspruch bei rechtswidriger Bewilligung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47

Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen