Urteile zu § 197a SGG – Seite 65

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

LSG Thüringen 11. Senat Urteil

Rundschreiben des Bundesversicherungsamts · sachliche Zuständigkeit · keine Anordnung iS des § 54 Abs 3 SGG · keine Beratung iS des § 89 Abs 1 S 1 SGB 4

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Festsetzung des Erstattungsbetrags für Betmiga™ (Wirkstoff … · Schiedsstelle · Beurteilungsspielraum · Kostenspanne für die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Ansetzung von Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen … · Abweichung von der Angabe im Nutzenbewertungsbeschluss des … · kombinierte Anfechtungs- und Bescheidungsklage statthaft · Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Gesellschafter einer GbR · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

GKV-Spitzenverband · Haushaltsplan · Beitrag nach § 20a Abs 3 S 4 SGB 5 an die Bundeszentrale … · Sperrvermerk nach Entscheidung des Verwaltungsrats

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Verdacht einer Neugeboreneninfektion · fünftägige intravenöse Antibiotikabehandlung · Kodierung der Nr Z29.21 ICD-10-GM 2012 (systemische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Mechaniker, der im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Tätigkeit als freier Mitarbeiter bei einer Werbe … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7

Frist nach § 7 Abs 2 S 3 PrüfvV 2014 entspricht … · Geltung nur für Unterlagen, deren Vorlage der MDK konkret …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

hauptberuflich selbstständige Rechtsanwältin · Nebentätigkeit als Geschäftsführerin eine eingetragenen … · abhängige Beschäftigung · Festsetzung von Säumniszuschlägen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS

Trennung von mehreren in einer Klage verfolgten Ansprüchen · Unzuständigkeit des Präsidiums für entsprechende Regelung … · unrechtmäßige Trennung · Bestimmung eines einheitlichen Streitwerts anhand der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss

Feststellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen … · Rechtschutzinteresse · Nichtbeachtung der aufschiebenden Wirkung durch die … · Umfang der aufschiebenden Wirkung

Sozialrecht
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Vergütungsanspruch des Rettungsdienstes · Verlegung von einer Klinik in eine andere Klinik desselben … · funktionaler Krankenhausbegriff · Verordnung der Krankentransportleistung durch den …

Sozialrecht