Sozialrecht
Urteile zu § 197a SGG – Seite 74
Sozialgerichtsgesetz
11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.129 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale bei erfolgloser …
Sozialrecht
Aufwandspauschale · Veranlassung der Einleitung einer Prüfung · Grundsatz von Treu und Glauben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch einer Apotheke · Bedeutung des Vertragsarztstempels auf einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltung des Rückwirkungsverbotes und des Grundsatzes von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Vergütung einer neuen Behandlungsmethode · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative …
Sozialrecht
Sozialrecht
Kodierung der Nebendiagnose bei versehentlich aufgetretener …
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung · Verlassen der Einrichtung und Bezug von Sozialhilfe im … · Einzelfallhilfe · Zusammenhangskosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abforderung von Kontrastmitteln als Sprechstundenbedarf · fachübergreifenden Berufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
abhängige Beschäftigung von Busfahrern im ÖPNV · Verjährungseinrede · Hemmung der Verjährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anwerbung türkischer Arbeitnehmer für eine zeitlich … · Entsendung · unterlassene Beitragsabführung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Fallzusammenführung · keine ex-post-Betrachtung · Zugrundelegung der Erkenntnisse zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beratungshilfe · gesetzlicher Forderungsübergang auf den Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung · Folgen des Fehlens einer § 126 Abs 2 S 1 ZPO vergleichbaren …
Sozialrecht Aufgehoben
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
isolierte Feststellung der Überlänge als "kleiner … · Statthaftigkeit der Klage · Reduzierung des Streitwerts auf 1/4 · Kostenvorschussfestsetzungsverfahren als eigenständiges …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Erstattung der gezahlten Vergütung für eine stationäre …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit der Alg II-Bewilligung auch wegen … · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Elementenfeststellung über das Vorliegen einer abhängigen … · Erhebungsbeauftragte nach § 14 BStatG · keine abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen