Zahlung von Aufwandsentschädigungen und Provisionen an … · Aufsichtsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 197a SGG – Seite 78
Sozialgerichtsgesetz
11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.129 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Residenzpflicht · Nebentätigkeit · Anerkennung als Belegarzt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erinnerungsrecht der Staatskasse gegen Vergütungsfestsetzung · Befristung · Verwirkung · Vorliegen derselben Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit bei einer Fernsehproduktion im Auftrag einer … · Dreiecksverhältnis
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten um die Feststellung der Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Wärmeableser/Monteur · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
medizinische Notwendigkeit einer zweitägigen …
Sozialrecht
Eingliederungsvereinbarung · Abbruch einer vereinbarten Bildungsmaßnahme · Schadensersatzanspruchs des Grundsicherungsträgers · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde · Bestimmtheit des Beschwerdegegenstands · Zuständigkeit des Verfassungsgerichts · Beschwerdefrist · Verweisungsbefugnis
Verfassungsbeschwerde verworfen
Arbeitgeberanteil zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung · betrügerische Vortäuschung der Einstellungsvoraussetzungen … · Nichtigkeit des Dienstvertrages · Rechtswidrigkeit der Beitragsentrichtung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht
elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übersendung einer Prozesserklärung ohne qualifizierte … · kein sicherer Übermittlungsweg · Nichtwahrung der notwendigen Formerfordernisse
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert
in der Vergangenheit bewilligte Befreiung · kein Verlust ihrer Wirksamkeit zum 31.12.2016
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geltungsdauer des Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins · Aufnahme des Beschäftigungsverhältnisses
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang des Anspruchs · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Heimunterbringung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Jugendhilfeträger als erstangegangener … · keine Weiterleitung des Teilhabeantrags · Vorrang der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 vor der … · rechtzeitige Geltendmachung des Erstattungsanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
Ermessensentscheidung · Genehmigung einer automatischen Bezügeanpassung · Nichtausübung des Ermessens · Ermessensreduzierung auf Null
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung der Verfahrens- und der Termingebühr · Voraussetzung der Zuerkennung der Höchstgebühr
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensgebühr · Streit über Dauerleistung (hier: Dauerrente) zur … · überragende Bedeutung der Sozialleistung · Erhöhung der Mittelgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung der Verfahrens- und der Terminsgebühr · Voraussetzung der Zuerkennung der Höchstgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · beigeordneter Rechtsanwalt · Erledigungsgebühr · Verzicht auf Erstattung ohne zwingenden Grund
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht