Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 197a SGG – Seite 81
Sozialgerichtsgesetz
11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.129 Entscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung bezgl einzelner … · kein Vertrauensschutz für eine spätere, dasselbe Quartal … · sozialgerichtliches Verfahren · kurzfristig gestellter Terminsaufhebungsantrag
Sozialrecht Aufgehoben
Fallpauschalen-Verordnung · DRG-G60B · Wiederaufnahmeregelung · Stationäre Behandlung · Krankenversicherungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einstweilige Anordnung · Sozialgerichtsbarkeit · Arzneimittelversorgungsvertrag · Preisregelung · § 86b SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Antrag einer BAG auf Anstellungsgenehmigung neben einem … · Auswahlentscheidung · Kriterien nach § 26 Abs 4 Nr 3 ÄBedarfsplRL · Abstellen auf den die Tätigkeit ausübenden Arzt, nicht auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bindungswirkung türkischer Entsendebescheinigungen · sinngemäße Übertragbarkeit der vom EuGH zu den E … · Befassung der türkischen Behörden mit den Beweisen für eine …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Kassenärztliche Vereinigung · keine Befugnis zur Zuweisung bestimmter gesetzlich …
Sozialrecht Abgeändert
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsfähigkeit einer materiell-rechtlichen Frage … · Unzulässigkeit der Klage · ausgesprochene Vermittlungssperre eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zahntechniker · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Umfang der Nachprüfung in Bezug auf die …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · OPS 2010 Nr 8-800 (Transfusion von Vollblut … · Abrechnungsvorschriften für Apharese- (ATK) und … · Prüfung der Gleichwertigkeit im Einzelfall
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erteilung verbunden mit Auflagen · Nebenbestimmung eines Verwaltungsaktes · hinreichende Bestimmtheit · Regelungsgehalt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
examinierte Pflegekraft · Tätigkeit für mehrere Auftraggeber · Honorarhöhe · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung des statistischen Korrekturfaktors …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Beitragssatzung · Zusammenfassung von Gefahrtarifstellen nach Gewerbezweigen · gerichtliche Überprüfung · annähernd gleiche Gefährdungslage der erfassten Unternehmen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Umfang der Nachprüfung in Bezug auf die …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
eingeschränkte gerichtliche Kontrolle -Umfang der …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Fortführung eines Verfahrens und Klageerhebung durch die … · keine Kostenprivilegierung · Einheitlichkeit der Kostenentscheidung
Sozialrecht
Vergütungsanspruch für auf Überweisung (überwiegend) von … · Verbindlichkeit des nach § 120 Abs 2 S 2 SGB 5 …
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftung · unangemessene Verfahrensdauer · Gerichtsverfassungsgesetz · Sozialgerichtsverfahren · Verzögerungsrüge
Sozialrecht