Urteile zu § 197a SGG – Seite 87

Sozialgerichtsgesetz

11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.129 Entscheidungen

LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Vertragsarztrecht, SGB V
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichte nur bei ausdrücklicher … · eigenständige Kostenentscheidung im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

Anspruch auf Unterlassung und Widerruf von Erklärungen in … · Werturteil · Gebot der Sachlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Dringlichkeitserfordernis · kostenpflichtiges Verfahren · Kostenteilung trotz vollständigem Unterliegen eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderungsbescheid

Rechtmäßigkeit · Anordnung der aufschiebenden Wirkung · einstweiliger Rechtsschutz · Fahrer für eine Transportunternehmen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Vertragsarzt – ambulantes Operieren

kein gesetzlicher Anspruch auf unbudgetierte Vergütung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung einer halbstündigen Transportentfernung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Gesellschafter-Geschäftsführer · Minderheitsgesellschafter · schuldrechtliche Vereinbarung einer Weisungsfreiheit … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Aufhebung bzw Ablehnung einer Verlängerung einer Erlaubnis … · Interessenabwägung · Erfolgsaussicht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS · Schlaganfall · ätiologische Diagnostik und Differenzialdiagnostik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen