Transparenz der Prüfergebnisse · Fehlerhaftigkeit des Prüfberichts · Ankündigung der Veröffentlichung des Transparenzberichts · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Urteile zu § 197a SGG – Seite 89
Sozialgerichtsgesetz
11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.129 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Haftung des Erben gem § 118 Abs 4 S 4 SGB 6 nur bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenerinnerung · Entscheidung über Niederschlagung in einem gesonderten …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung verworfen
Veranstalter des Christopher Street Day zum Abbau von …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wertgebühren · Streitwertbestimmung · rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht für … · Auffangstreitwert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
schwer depressionskranker Versicherter · keine Entlassung nach einer ersten erkennbaren … · ärztliche Befunderhebung ausschlaggebend · Heranziehung der ärztlichen und pflegerischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Tod des Pflegebedürftigen · Anspruch des ambulanten Pflegedienstes auf Übernahme noch … · Abtretung des Freistellungsanspruchs gegen den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Kodierung der Nebendiagnose T83.5 bei einem Katheter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen · partielle Öffnung eines Planungsbereichs (hier: zur … · Zulassungsausschuss · Auswahlentscheidung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung
Sozialrecht Aufgehoben
Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten · Nachweis der Aufrechterhaltung eines übergroßen … · Beweislast
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen Gesetzesbindungsgrundsatz
Sozialrecht
Erweiterung der ihm erteilten Ermächtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Genehmigung einer Zweigpraxis mit ausschließlich … · keine Versorgungsverbesserung · Beurteilungsspielraum des Zulassungsausschusses · eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachbesetzung einer frei gewordenen Arztstelle · Frist von sechs Monaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit einer … · Bestimmung des Umfangs einer Abtretung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialversicherungspflicht · Tourbegleiter · Gewerbebetrieb · Nachträgliche Festsetzung · Säumniszuschläge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang des Kostenerstattungsanspruchs auf den … · Zulässigkeit der Aufrechnung der Behörde als … · Kostenfreiheit des Sozialleistungsträgers im Streit um …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen