Urteile zu § 197a SGG – Seite 90

Sozialgerichtsgesetz

11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.129 Entscheidungen

SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rückforderung wegen nicht notwendiger vollstationärer …

Sozialrecht
SG Itzehoe 20. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

Belieferung eines anderen Krankenhauses mit … · Abrechnung im eigenen Namen mit den Krankenkassen · kein Bereicherungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Itzehoe 20. Kammer Urteil LS
Betriebsprüfung – Feststellung einer Beitragsforderung

Anmeldung zur Insolvenztabelle · negative Feststellungsklage · kein Rechtsschutzbedürfnis · Erfordernis eines vollstreckbaren Schuldtitels

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Versorgung – Bewertungsausschuss

Umfang des Gestaltungsauftrags nach § 87 Abs 2 SGB 5 · fachärztlicher Internist · keine gleichheitswidrige Benachteiligung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes · Verfahrensgebühr · Anrechnung der im Vorverfahren entstandenen Geschäftsgebühr · keine Änderung durch KostRMoG 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht – freiberufliche Pflegefachkraft

Honorarkraft · Dienstleistungsvertrag · fachliches Weisungsrecht der stationären Pflegeeinrichtung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben