Urteile zu § 197a SGG – Seite 92

Sozialgerichtsgesetz

11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.129 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Mindestvoraussetzungen der Kodierung "Multimodale … · Auslegung der Abrechnungsbestimmungen des OPS 2009 streng …

Sozialrecht Abgeändert
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch der Krankenkasse für gezahlte … · kein Rückforderungsanspruch bei fehlender Bereicherung des … · keine vertraglichen Nebenpflichten zur Geltendmachung zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

nachträgliche Rechnungskorrektur · Abrechenbarkeit der Nebendiagnose I97.8 ICD-10-GM 2015 · Beachtung der Sechs-Wochen-Frist nach § 275 Abs 1c S 2 SGB …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 6

Nebeneinanderabrechnung des Ordinationskomplexes (Ziffer … · Mindestzeit für den Arzt-Patienten-Kontakt von 20 Minuten · Einstellung in die Prüfung nach Tageszeitprofilen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 23

Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · Verwaltungsakt · Geltendmachung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS

Wochenend- und Abendkontrolle im Naturschutzgebiet · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · geringfügige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss LS

Gerichtsgebühren bei Klagen auf Entschädigung wegen … · Recht auf Zugang zum Gericht · Justizgewährungsanspruch · Sozialstaatsprinzip

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

isolierte Anfechtung eines Widerspruchsbescheides · prozessuale Einheit des Verwaltungsverfahrens · Ausnahmefälle · erstmalige oder zusätzlich selbstständige Beschwer

Sozialrecht Aufgehoben