Urteile zu § 197a SGG – Seite 95

Sozialgerichtsgesetz

11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.129 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Voraussetzungen der Eingruppierung in die Produktart … · hier: Orthese zur Führung und Stabilisierung des instabilen … · Hersteller allein muss medizinischen Nutzen und Erfüllen … · kein einklagbarer individueller Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Nebentätigkeit einer in Vollzeit bei einem Krankenhaus … · vertragliche Ausgestaltung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Lübeck 31. Kammer Urteil LS

Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit · sozialwidriges Verhalten · Mitteilung von aufgefundenem Vermögen an das zuständige …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Behandlung eigener Patienten in den Praxisräumen einer … · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Abrechnungsbestimmungen des Krankenhausvergütungsrechts · Maßgeblichkeit juristischer Auslegungsmethoden · Bluter iSd Zusatzentgelts (ZE) 2010-27

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Arbeitsunfall eines mitarbeitenden Ehegatten eines … · Hilfeleistung gem § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 gegenüber … · Verletzung durch Kuhtritt · typisch landwirtschaftliche Gefahr: Nutztierhaltung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil

Vielkläger · Vielzahl von gleichzeitig anhängig gemachten Klagen · übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 7. Kammer Urteil LS

Handelsvertreter · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil

Anspruchsübergang nach § 93 SGB 12 · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers · Leistungserbringung in Form eines Darlehens · Negativevidenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

versicherte Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · betriebliche Tätigkeit · mündlicher Arbeitsvertrag

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

gesonderte Anfechtbarkeit der Zuweisung eines … · Bindung an bestandskräftig gewordene Festsetzung · keine Klagebefugnis im nachfolgenden Honorarstreitverfahren · § 44 Abs 1 SGB 10 auf vertragsärztliches Honorar nicht …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Fallzahl · Erkrankung des Vertragsarztes im Aufsatzquartal

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen